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Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.11.2013 zur IVHSM und Spitallisten

In einem Entscheid vom 26.11.2013 hat das Bundesverwaltungsgericht einer Beschwerde mehrere Spitäler stattgegeben, welche die Definition der Hochspezialisierten Medizin (HSM) der Interkantonalen Vereinbarung für hochspezialisierte Medizin (IVHSM) bestritten hatten. Dieser Entscheid hat auch Auswirkungen auf die auf diesen Definition beruhenden Spitallisten, gemäss denen definierte Spitäler für die Behandlung dieser Krankheitsbilder berechtigt wurden.

Hier ist das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes über die IVHSM nachzulesen.

Organe und Struktur der IVHSM

Für die Planung der hochspezialisierten Medizin (HSM) ist ein interkantonales Entscheidorgan (HSM Beschlussorgan) zuständig. Dieses wird von den GDK-Mitgliedern gewählt und von einem Fachgremium (HSM Fachorgan) beraten. Administrativ werden die beiden Gremien vom HSM Projektsekretariat unterstützt.

HSM Beschlussorgan

Die Kantone haben die Planung der hochspezialisierten Medizin dem HSM Beschlussorgan übertragen. Das Gremium setzt sich aus den Gesundheitsdirektorinnen und –direktoren der Kantone Aargau, Basel-Stadt, Bern, Fribourg, Genf, Tessin, Luzern, Waadt, St.Gallen und Zürich zusammen und wird von Regierungsrätin Heidi Hanselmann, Gesundheitsdirektorin Kanton St.Gallen präsidiert. Mit beratender Stimme sind das Bundesamt für Gesundheit, die Schweizerische Universitätskonferenz und santésuisse im Gremium vertreten.

Das HSM Beschlussorgan bestimmt die zu konzentrierenden Bereiche der hochspezialisierten Medizin und trifft die Planungs- und Zuteilungsentscheide. Die Leistungszuteilungen des HSM Beschlussorgans haben einen schweizweit rechtsverbindlichen Charakter.

HSM Fachorgan

Die medizinisch-wissenschaftliche Aufarbeitung der Bereiche der hochspezialisierten Medizin wird vom HSM Fachorgan vorgenommen, welches von Prof. Peter Suter präsidiert wird. Das 12-köpfige Expertengremium setzt sich aus in- und ausländischen Ärztinnen und Ärzten aus verschiedenen medizinischen Fachbereichen zusammen.

Das HSM Fachorgan erarbeitet Vorschläge für eine verstärkte Koordination und Konzentration der untersuchten Leistungs-bereiche. Es legt die Voraussetzungen für die Leistungserbringung fest und verabschiedet Empfehlungen für die Leistungs-zuteilung, die dem Beschlussgremium als Entscheidungsgrundlage dienen.

HSM Projektsekretariat

Das HSM Projektsekretariat ist dem Zentralsekretariat der GDK angegliedert. Es nimmt organisatorische und administrative Aufgaben im Zusammenhang mit der Planung der hochspezialisierten Medizin wahr und koordiniert die Arbeiten von HSM Fach- und Beschlussorgan.